Frankreich hat schon nach den Anschlägen von London im Juli 2005 die Videoüberwachung zum Kampf gegen den Terrorismus ausgeweitet. Erfahrungen in Kommunen und eine bisher unter Verschluss gehaltene Studie des Innenministeriums in Paris zeigen jedoch die Grenzen der teuren Technik und eklatante Probleme bei ihrer Einführung. Ein erstes Gesetz zur Videoüberwachung gab es in Frankreich schon 1995. Mit dem im Januar in Kraft getretenen Anti-Terror-Paket von Innenminister Nicolas Sarkozy wurden die Möglichkeiten zu ihrem Einsatz deutlich erweitert. War es bislang auf bestimmte Institutionen be-schränkt, so ist es nun praktisch allen Firmen und Organisationen erlaubt, bei vermuteter Terrorgefahr Kameras im Umfeld ihrer Gebäude zu installieren. Sarkozy hatte schon vor dem Gesetz eine interne Studie über die bisherige Praxis der Videoüberwachung in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse AFP vorliegen. Darin wird ein differenziertes Bild der oft als Allheilmittel gepriesenen Kameras gezeichnet. Und es gibt noch ein weiteres Problem : Nach der Installation muss es auch Auswerter geben. Das ist für viele Kommunen ein finanzielles Problem. Laut « Parisien » unterschätzten viele die laufenden Kosten zum Betrieb der ohnehin schon teuren Technik.











